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Fahrradaktion für eine bessere Welt ohne G20

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G20-FAQ

Wer oder was ist denn dieses G20?

„G20“ steht für „Gruppe der Zwanzig“, dabei handelt es sich um ein politisches Bündnis der 19 einflussreichsten Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union als ganzes. Die G20 halten alljährliche Treffen ab, bei welchen sie über verschiedene international bedeutsame Themen diskutieren (unter anderem Finanzen, Wirtschaft und den Klimawandel) und Entscheidungen über das weitere weltpolitische Vorgehen treffen. Dabei können sie den Rahmen der Gespräche und inhaltliche Schwerpunkte selber festlegen. Mitgliedsstaaten sind: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei die USA und die EU.

Ist es nicht gut, wenn sich Staaten treffen, und miteinander reden?

Reden, debattieren und gemeinsam Lösungen zu finden ist selbstverständlich gut, und die Idee eine Kooperation von Staaten ist weitaus erstrebenswerter, also nationalistische Alleingänge.

Aber die G20 haben eine undemokratische Basis, weswegen ihre Entscheidungsmacht und der Einfluss dieser selbstlegitimierten politischen Instanz katastrophal ist. Zwar geht das Konzept eines großen internationalen Bündnisses in die richtige Richtung, es sollte sich aber definitiv nicht auf nur zwanzig, aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht ausgewählten Staaten beschränken. Auf der Erde gibt es schließlich um die 200 Länder, die bei international bedeutenden Entscheidungen eine Stimme haben sollten, besonders, wenn sie selbst von diesen Entscheidungen betroffen sind.

Außerdem sind die Vertreter der Staaten nicht demokratisch legitimiert – denn die Vertreter gehören zur Exekutive, und sind daher nicht dazu befugt, Entscheidungen zu treffen, die eigentlich in Parlamente oder Volksabstimmungen gehören. Und auch wenn die Parlamente den Entscheidungen, die auf dem G20-Gipfel getroffen werden, meist zustimmen müssen, so verkomen sie doch immer mehr zum Abnickorgan, anstatt wirkliche Gestaltungsmacht zu haben.

Die G20 sind also undemokratisch - kommt denn dann wenigstens inhaltlich etwas bei raus?

Da die G20 Staaten in ihrer Politik entscheidend von Lobbyismus und dem Glauben an den globalen Kapitalismus geprägt sind, ist es nur faktisch unmöglich Beschlüsse zu Gunsten von Mensch und Umwelt zu erlassen. Dementsprechend werden auf Gipfeln wie dem G20-Gipfel selten wesentliche Änderungen der Politik beschlossen. Wenn dennoch einmal ein scheinbar positive Ergebnisse, wie das Pariser Klimaabkommen, entstehen, so sind die in einem solchen Abkommen erklärten Ziele rein optional: Wenn sich Staaten nicht an die Abmachungen halten, haben sie keinerlei Sanktionen zu erwarten, was ihre Auswirkungslosigkeit erklärt.

Was ist die Alternative zur G20?

Entscheidungen, die die gesamte Erde betreffen, sollten nicht nur von der G20 gefällt werden. Darum sehen wir als Alternative zum G20-Gipfel ein Weltparlament, in Form einer grundlegend reformierten und demokratisierten UN, in dem Vertreter der Menschen aller Länder der Erde mit gleichen Stimmrechten vertreten sind.

Aber im UNO-Sicherheitsrat haben doch ausgewählte Länder ein Vetorecht – es wird doch also vom demokratischen Aspekt her nichts besser?

Du hast recht, zum jetzigen Zeitpunkt ist die Struktur der UN hochproblematisch und muss dringend neu konzipiert werden. Aber selbst die UN in ihrer heutigen Form ist erheblich weniger schlimm als die Struktur der G20: Vergleicht man nämlich das (fatale!) Vetorecht ausgewählter Länder mit dem kompletten Ausschluss aller sogenannten Entwicklungsländer von jeglichen weltpolitisch wichtigen Entscheidungen, ist Ersteres doch das deutlich geringere Übel! Natürlich kann die momentane UNO nicht einfach so bestehen bleiben, um unsere Vorstellungen einer besseren Welt zu erfüllen. Wir fordern deshalb, dass die UN reformiert und global gerecht konstruiert werden, und das undemokratische Vetorecht nicht länger Bestand hat.

Die Vertreter der UN sind doch aber auch nicht gewählt?

Dies ist ein weiterer Kritikpunkt. Mitbestimmung aller Bürger ist in einer Demokratie unabdingbar. Deshalb fordern wir die Einrichtung eines international gewählten Weltparlaments innerhalb der UN. Dabei muss sichergestellt sein, dass das Parlament möglichst fair und gerecht strukturiert ist, um wirklich alle Menschen zu vertreten. Als Denkanstoß: ein Zwei-Kammern-System, etwa analog zu Bundestag und Bundesrat, in dem einmal auf Länderebene gewählte Vertreter und einmal international direkt gewählte Repräsentanten sitzen.

Jetzt mal im Ernst: Eure Forderungen sind doch utopisch, oder?

Natürlich. Aber sieh es einmal so: Vor ein paar Jahrzehnten hätte auch niemand gedacht, dass es mal ein Europarlament geben würde. Auch das ist noch stark ausbaufähig, aber zumindest ein großer Schritt in die richtige Richtung. Alles Menschengemachte lässt sich ändern, wenn sich genug überzeugte Menschen zusammentun und für das einstehen, woran sie glauben. Und wenn wir nicht damit anfangen – ja, wer soll denn dann den Anstoß dafür geben, die Utopie zu Realität werden zu lassen?

Ich würde trotzdem noch gerne Detail über die G20 erfahren. Wo kann ich mich noch mehr informieren?

Hier verweisen wir gerne auf das globalisierungskritische Netzwerk Attac, welches dazu ein paar sehr lesenswerte Artikel geschrieben hat.